Beschluss: beschlossen

Hierzu übergab Ortsbürgermeister Hertel das Wort an den stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Jung Herbert.

 

In der Sitzung am 06.11.2006  hat der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Rinnthal die Unterlagen zur Jahresrechnung 2005 stichprobenhaft geprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

Der Ausschuss empfiehlt den Ratsmitgliedern, die Entlastung zu erteilen.

 

Ortsbürgermeister Hertel sowie die Beigeordneten Behrends Klaus-Joachim und Daußmann Gerhard nahmen an der Beratung und Beschlussfassung gemäß § 22 GemO nicht teil.


Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Jahresrechnung 2005 und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gemäß § 114 GemO.