Sitzung: 26.05.2025 Ortsgemeinderat Albersweiler
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Der Haushälter der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, Herr Klos, stellt zunächst einen Rückblick auf die vergangenen Haushalte dar und wie sich diese entwickelt haben. Leider haben sich sowohl der Haushalt 2023 als auch 2024 schlechter entwickelt als geplant. Der neue Haushalt für 2025/2026 ist gerade so ausgeglichen geplant worden. Hierzu hat es Erhöhungen der Hebesätze benötigt um den Haushalt auszugleichen. Des weiteren erklärt Herr Klos den Ratsmitgliedern die wichtigsten Posten und wie sich diese im Haushalt zusammensetzen. Außerdem geht Herr Klos auf den Kommunalen Entschuldungsfond ein der zwar die Gemeinde zunächst entlastet aber dafür durch Rückführungen die Haushalte für die nächsten 30 Jahre zusätzlich belastet.
Der Gemeinderat beschließt mit 15 Ja-Stimmen einstimmig die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für 2025/2026. Außerdem sollen die Bürger hierzu mithilfe eines Bürgerbriefs über die Steuererhöhung informiert werden.
