Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Der stellvertretende Ortsvorsteher Herr Schmitt berichtet über die Entwicklung des Projektes „Wohnpunkt RLP“ in Queichhambach.

 

Es wurde ein Protokoll erstellt und an das Ministerium übergeben. Im Protokoll sind die bereits getätigten Schritte bezüglich des Projekts aufgeführt.

Der Ortsteil Queichhambach ist eine von fünf Gemeinden die eine Förderung vom Land erhält.

Herr Schmitt teilt mit, dass keine der geförderten Gemeinden bei der Entwicklung so weit ist, wie der Ortsteil Queichhambach.

 

Im Jahr 2024 soll geklärt werden, welche Organisation die Maßnahme „Wohnpunkt RLP“ betreut.

 

Herr Schmitt stellt den Ratsmitgliedern das Konzept vor und geht dabei auf die einzelnen Bereiche und die Anzahl der möglichen Personen, die im Wohnpunkt betreut werden können, ein.

 

Er teilt mit, dass Begrifflichkeiten der Pflege von der Projektgruppe neu definiert wurden.

Es wird aus dem Rat die Frage gestellt, ob diese Neudefinition eventuell zu Problemen bei der Förderung führen kann.

Herr Schmitt erklärt, dass bevor es zu diesen Problemen kommen könnte, die Begrifflichkeiten dann abgeändert werden.

 

Ein Ratsmitglied teilt mit, dass es den Standort für den „Wohnpunkt RLP“ sehr ungünstig findet, da das Gebäude direkt am Ortseingang steht und das Gebäude auch nicht gerade „klein“ ist, sondern doch eine beachtliche Größe erreichen wird.

 

Es gab zwei alternative Grundstücke, jedoch konnte der „Wohnpunkt RLP“ auf diesen nicht realisiert werden lt. Herr Schmitt.

 

Der Ortsbeirat möchte die älteren Leute im Ort halten und dementsprechend ist das Projekt primär für ältere Menschen aus Queichhambach gedacht. 

Ebenso möchte Queichhambach Betreiber der Anlage sein und diese nicht in fremde Hände geben.


Der Ortsbeirat beschließt mit 9 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme, bei null Enthaltungen, den Empfehlungsbeschluss für die weitere Realisierungsphase in 2024 des „Wohnpunkt RLP“ an den Stadtrat.