Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Der Verbandsgemeinderat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen 50% der Zuwendungen aus dem kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) den Ortsgemeinden zur Verfügung zu stellen. Die Anteile der Ortsgemeinden errechnet sich aus der Zahl der Einwohner. Demnach steht der Ortsgemeinde Eußerthal ca. 21.000 € zur Verfügung.

Der Ausschuss für Infrastruktur und Bauwesen hat in seiner letzten Sitzung einstimmig empfohlen, die Fördermittel für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchten in der Haingeraidestraße, Badstraße und der Klostergasse zu nutzen. Unter Zugrundlegung der bisherigen Straßenbeleuchtung könnten 54 Lampen auf LED-Leuchten umgestellt werden. Sollten weitere Förderungen genutzt werden können, müsste die Ortsgemeinde neben den Mitteln aus dem KIPKI Programm rd. 5.000 – 7.000 € an eigenen Mitteln für die Maßnahme einplanen.


Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die KIPKI-Fördermittel für die Umstellung der Straßenbeleuchtung (Haingeraidestraße, Badstraße, Klostergasse) auf LED-Leuchten zu nutzen.