Der Streuplan für die Stadt Annweiler am Trifels wird vorgestellt. Die Streu- und Räumpflicht wird eingehend besprochen. Dabei stellt sich die Frage, ob eine Verpflichtung besteht, dass mit Salz gestreut werden muss. Diese Frage soll durch die Verwaltung geklärt werden.

Der Stadtrat beschließt einstimmig den Streuplan 2022/2023 in der vorgelegten Fassung.