Vorab gab es bereits eine Anfrage von Ratsmitglied Steffen Kremser zur Parkboxregelung Altenstraße, Am Osterbächel und Burgenring:

 

1. Wie viele Parkmöglichkeiten fallen in den betreffenden Straßen jeweils weg?

 

Je betroffener Straße fallen ca. 2-3 Parkplätze weg.

 

2. Wie viel wird die Installation der Parkboxen insgesamt kosten?

 

Die Kosten für die Beschilderung sowie Markierung belaufen sich auf insgesamt ca. 800 €. Die Markierung wird vom Bauhof aufgeklebt. Kosten für den Bereich „Am Osterbächel“ entstehen keine, da es sich hierbei um eine Kreisstraße handelt und hierzu für die Durchführung der LBM zuständig ist.

 

3. Aufgrund welcher messbaren Ergebnisse soll die Entscheidung fallen, wie nach der befristeten

    Maßnahme nach dem 30.06.2023 weiter verfahren werden soll?

 

Nach der versuchsweisen Einführung der vorgenannten Parkregelungen werden die  Erkenntnisse zusammengefasst. Hierbei wird berücksichtigt, ob die Einführung sich bewährt hat oder ob es weiterhin Probleme verschiedener Art bei der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ergeben haben. Hierzu können auch Korrekturen vorgenommen werden.

 

Ratsmitglied Frau Dr. Lange stellte die Anfrage, wann der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Annweiler am Trifels tagt.

Die Verwaltung konnte hierzu kein genaues Datum nennen. Die Anfrage wird an die zuständige Stelle weitergeleitet.