Der Stadtrat beschließt einstimmig Herrn Hans-Peter Schmitt als Sachverständigen zu hören.

 

Von Herrn Schmitt wurde eine Stellungnahme zum Raumordnungsverfahren B10, 4 streifiger Ausbau zwischen Anschlussstelle B48 Wellbachtal und Anschlussstelle Queichhambach ausgearbeitet. Diese wird eingehend erörtert.

 

Die Sitzung wurde von 19:10 Uhr bis 19:17 Uhr unterbrochen.

 

 

Der Stadtrat beschließt mit 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung folgendes:

 

Die Stadt Annweiler am Trifels fordert im Falle des Ausbaus der B10 einen 4-spurigen Basistunnel analog der vorgestellten Bürgervariante B2+A im Rahmen des Raumordnungsverfahren. Es wird nach Richtigstellung der Planung eine objektivere Bewertung der Varianten beantragt.