Sitzung: 08.04.2021 Verbandsgemeinderat
Vorlage: 01/537/VIII/095/2021
Bisher
verläuft die Radverkehrsförderung in Rheinland-Pfalz meist auf kommunaler Ebene
oder getrennt je nach Straßenbaulastträger, wobei Kooperationen und/oder
Vernetzungen zwischen den Kommunen eher die Ausnahme als die Regel sind. Viele
Städte, Gemeinden und Landkreise sind dabei „Einzelkämpfer“, wobei die
Problemstellungen vielfach gleich oder zumindest ähnlich sind. Um hier die
Arbeit effektiver zu gestalten und um Synergien zu nutzen, bietet sich nach dem
Beispiel der meisten anderen Bundesländer auch in Rheinland-Pfalz eine bessere
Vernetzung auf der kommunalen Ebene an.
Mit den
Arbeitsgemeinschaften fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK), die sich
mittlerweile in den meisten Bundesländern gegründet haben, sind dabei auf ganz
verschiedene Weise gute Beispiele entstanden, deren Erfahrungen genutzt werden
sollten.
Die Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen, dass der Zusammenschluss von
Kommunen zu einer AGFK wesentlich zu einer professionellen und zielgerichteten
Förderung des Radverkehrs beiträgt.
Als Initialzündung soll die Unterzeichnung einer Erklärung zur Vorbereitung der
Gründung einer AGFK in Rheinland-Pfalz durch möglichst viele interessierte
Städte, Gemeinden und Landkreise und die öffentlichkeitswirksame Übergabe an
das Land dienen.
In diesem Zusammenhang gab die SPD Fraktion zu Bedenken, ob die Radwege inkl. Der Unterhaltung nicht grundsätzlich an die Verbandsgemeinde übertragen werden sollten.
Der Verbandsgemeinderat beschließt mit 25 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme den Beitritt der Verbandsgemeinde zu einer Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen.