1. Der Erste Beigeordnete und zuständige Dezernent, Herrn Kempf, beantwortet die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema DigitalPakt.

 

Den Ratsmitgliedern liegt die schriftliche Antwort der Verwaltung vor, welche der Originalniederschrift beigefügt ist. Erster Beigeordneter Kempf, Bürgermeister Burkhart und Herr Ludwig, Schul- und Sozialabteilung, beantworten die Fragen der Ratsmitglieder.

 

Die Ratsmitglieder bitten um Übersendung der Medienkonzepte der Schulen. In der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates werden die Planungskosten für die Infrastrukturmaßnahmen vorgestellt.

 

2. Der Vorsitzende informiert über den Sachstand zum Hochwasserkonzept. Es ist geplant, am 23.11.2020 eine Onlineveranstaltung zur Beteiligung der Bürger durchzuführen.

 

3. Frau Dr. Lange stellt eine Anfrage bezüglich des Zustandes eines Weges im Bereich der Ortsgemeinde Ramberg. Da der Weg im Eigentum der Ortsgemeinde Ramberg steht, kann die Anfrage nicht beantwortet werden. Frau Dr. Lange wird darauf hingewiesen, die Anfrage direkt an die Ortsgemeinde zu richten.

 

4. Herr Schreiner fragt nach dem Sachstand des Spielplatzes der Grundschule Gossersweiler-Stein. Der Vorsitzende teilt mit, dass der Spielplatz fertig ist und schon von den Kindern genutzt wird. Die offizielle Eröffnung wurde auf Grund der Pandemie bisher nicht durchgeführt.

 

5. Herr Kirsch fragt an, wie die Ortsbürgermeister sich in der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung zum Thema Trifelsbad positioniert haben. Der Ortsbürgermeister von Eußerthal, Herr Denny, informiert die Ratsmitglieder darüber, dass sich die Ortsbürgermeister darüber einig sind, dass das Trifelsbad erhalten bleiben soll und saniert werden muss.

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