Ortsbürgermeister Jentzer verwies auf die erfolgte Ortsbesichtigung bei der er das Parkraumkonzept erläuterte.

Dem Ortsgemeinderat wurde das Parkraumkonzept durch Herrn Hafner an einer Leinwand nochmals vorgestellt. Hierbei hob er hervor, dass dies in Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität in Speyer sowie der Polizei Annweiler erfolgte. Das Konzept soll für ein halbes Jahr getestet werden.

In der anschließenden Diskussion wurde von verschiedenen Ratsmitgliedern angeregt, den im Bereich des Anwesens Hauptstraße 10 vorgesehenen Parkstreifen aufgrund der schlechten Einsehbarkeit von der Straße Dreimorgen in die Hauptstraße nicht zu realisieren.

 

Auf dem Dr.-Lukas-Grünenwald-Platz werden vermehrt PKW-Anhänger abgestellt und nehmen somit den Parkraum für PKW Fahrzeuge.

Um den Parkplatz für PKW-Fahrzeuge freizuhalten, soll ein Parkplatzschild mit Zusatzzeichen nur für PKW-Fahrzeuge aufgestellt werden.

Der Ortsgemeinderat fasste sodann folgende Beschlüsse:

 

Das Parkraumkonzept wurde wie vorgestellt mit 3 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt. Mit 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme sowie 2 Enthaltungen wurde dem Parkraumkonzept zugestimmt, mit der Änderung, dass die vorgesehenen Parkflächen vor dem Anwesen Hauptstraße 10 entfallen.

 

Einstimmig wurde beschlossen, den Dr.-Lukas-Grünenwald-Platz nur für PKW Fahrzeuge freizuhalten. Die entsprechende Beschilderung soll angebracht werden.