Hierzu übergab Ortsbürgermeister Hertel das Wort an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Schmelcher.

 

In der Sitzung am 24.10.2005 hat der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Rinnthal die Unterlagen zur Jahresrechnung 2004 stichprobenhaft geprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen. Der Ausschuss empfiehlt den Ratsmitgliedern, die Entlastung zu erteilen.

 

Ortsbürgermeister Hertel sowie der Beigeordnete Daußmann Gerhard nahmen an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 22 GemO nicht teil.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Jahresrechnung 2004 und erteilt dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gemäß § 114 GemO.