Frank Klos, Leiter der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, stellt dem Ausschuss die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2020 vor.

 

Die Fraktion SPD stellt den Antrag, man möge doch bitte im Haushalt berücksichtigen, der Tafel Annweiler am Trifels, im Jahr 2020 eine Zuwendung in Höhe von 3.600,00 € zukommen zu lassen. Frank Klos erklärt, das im Haushalt ein Posten für genau solche Zuwendungen berücksichtigt wurde. Hierzu muss keine explizite Änderung im Entwurf des Haushaltsplanes mehr vorgenommen werden.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass die Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels, der Tafel Annweiler am Trifels eine Zuwendung in Höhe von 3.600,00 € im Jahr 2020 zukommen lassen wird.

 

Alle weiteren Fragen werden durch den Vorsitzenden und den Leiter der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Annweiler beantwortet.

 

Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt abschließend einstimmig bei einer Enthaltung, dem Verbandsgemeinderat den Haushaltsplanentwurf inkl. Haushaltssatzung und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020, die Wirtschaftspläne des Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung inkl. Regenerative Energien, sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2019-2023, zur Beschlussfassung zu empfehlen.