Erster Beigeordneter Anton Öhl und Ratsmitglieder Siegmund Burgard und Herbert Stöbener nahmen gem. § 22 GemO im Zuhörerraum Platz.

 

Anschließend gab Herr Spies vom Bauamt der Verbandsgemeinde Annweiler zu nachstehendem Sachverhalt folgende Erläuterungen ab.

 

 

Im Bebauungsplanverfahren wurde die Offenlage und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen werden in der Sitzung vorgetragen.

 

Wenn keine Änderungen des Bebauungsplanes mehr anstehen, kann dieser als Satzung beschlossen werden.

1. Der Ortsgemeinderat schließt mit 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen sich dem Abwägungsergebnis der Verwaltung an.

 

2. Der Ortsgemeinderat beschließt mit 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Bei der Kapelle“ als Satzung.