Zur Finanzierung der Ausgaben der Vermögenshaushalte 2004 und 2005 war es im Rahmen der Haushaltsplanung erforderlich, Einnahmen aus Krediten einzuplanen. Zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes 2004 wurden Neudarlehen in Höhe von 2.048.000 EUR veranschlagt, zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes 2005 Neudarlehen in Höhe von 236.300 EUR.

 

Die vorgenannten Beträge wurden in der Haushaltssatzung jeweils als Gesamtbetrag der Kredite festgesetzt und von der Kommunalaufsicht genehmigt.

 

Die Aufnahme von Neudarlehen war im Haushaltsjahr 2004 –nachdem die Baumaßnahme Schulturnhalle Grundschule Annweiler in 2004 nicht zur Ausführung kam- nicht erforderlich. Von der vorhandenen Kreditermächtigung 2004 wurde im Zuge des Rechnungsabschlusses ein Teilbetrag in Höhe von 1.100.000 EUR durch die Bildung eines Haushaltseinnahmerestes zur Bewirtschaftung in das Haushaltsjahr 2005 übertragen. Zusammen mit dem Haushaltsansatz 2005 besteht damit derzeit eine Kreditermächtigung über 1.336.300 EUR.

 

Die Aufnahme von Neudarlehen wird nun –insbesondere wegen der Baumaßnahme Schulturnhalle Grundschule Annweiler- erforderlich.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 04.08.2005 einstimmig die Aufnahme von Neudarlehen bis zu einer Gesamtsumme von max. 1.336.300 EUR empfohlen.

 

Bürgermeister Lehnberger informierte den Rat ausführlich über die eingegangenen Angebote. Günstigster Anbieter für ein Darlehen i.H.v. 1.100.000,-- Euro war die Westfälische Landschaft Bodenkreditbank AG (WL-Bank) Münster (über RSB Geld- und Wertpapierhandels GmbH München) zu einem Zinssatz von 3,425%, Zinsbindung 20 Jahre, erster Auszahlungstermin war am 12.10.2005 mit 600.000,-- Euro, 2. Auszahlungstermin ist am 30.12.2005 mit 500.000,00 Euro.

Der Verbandsgemeinderat stimmt der Darlehensaufnahme i.H.v. 1.100.000,-- Euro einstimmig zu