Vor Eintritt in die Tagesordnung überreichten Kinder der Prot. Kita Südring im Rahmen ihrer Aktion „Kinder engagieren sich für die Zukunft von Annweiler“ dem Stadtrat ihre gestalteten Sternenkarten. Hintergrund war der, dass während der Weihnachtszeit die Kita-Kinder auf dem Wochenmarkt Wünsche von Bürgerinnen und Bürger an die Stadt Annweiler sammelten. Zusammen mit den eigenen Wünschen der Kinder konnten jetzt über 170 Karten dem Stadtbürgermeister überreicht werden. Dieser versprach alle zu lesen und auszuwerten.

 

In der anschließenden Einwohnerfragestunde erfolgte die Anfrage bzgl. der Umsetzbarkeit der Streu- und Räumpflicht innerhalb der Stadt Annweiler. Insbesondere wurde angefragt, wo der zu räumende Schnee gelagert werden soll und wie man die Räumung bis zur Straßenmitte ohne eigene Gefährdung und mit dem üblichen Gerät meistern soll. Der Stadtbürgermeister zeigte Verständnis verwies aber auf die gültige Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Annweiler vom 29.11.2001, die auf der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz basiert. Er bat, ihm die Anfrage in schriftlicher Form zukommen zu lassen.

 

Es erfolgten keine weiteren Anfragen aus den Reihen der Einwohner.

Beschluss: