Sitzung: 28.09.2005 Ortsgemeinderat
Beschluss: beschlossen
Bei diesem Tagesordnungspunkt
war Ratsmitglied Jörg Sigmund gemäß § 22 GemO von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen und verließ den Ratstisch.
Am Anwesen der Familie
Sigmund in der Klostergasse 3 war bislang eine Lampe des Straßenbeleuchtungsnetzes
der Ortsgemeinde angebracht. Nachdem die Fassade des Anwesens nunmehr saniert
wurde, gestattete der Besitzer nicht mehr, dass die Lampe an dem Gebäude
angebracht wird. Daher musste die Lampe nunmehr an einem geeigneten Platz
mittels Mast durch die Pfalzwerke lt. Straßenbeleuchtungsvertrag aufgestellt
werden. Aufgrund der Dringlichkeit (schon lfd. Umbaumaßnahmen) wurden die
Arbeiten schon durchgeführt. Der Ortsbürgermeister hatte vorher die Zustimmung
der Fraktionsführer eingeholt.
Die Kosten betragen insgesamt
2.050,88 Euro inkl. MWSt.. Die Gemeinde muss davon 1.025,44 Euro übernehmen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig
bei einer Enthaltung, der vorgenannten Maßnahme zuzustimmen.