Beschluss: beschlossen

Bei diesem Tagesordnungspunkt war Ratsmitglied Jörg Sigmund gemäß § 22 GemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen und verließ den Ratstisch.

 

Am Anwesen der Familie Sigmund in der Klostergasse 3 war bislang eine Lampe des Straßenbeleuchtungsnetzes der Ortsgemeinde angebracht. Nachdem die Fassade des Anwesens nunmehr saniert wurde, gestattete der Besitzer nicht mehr, dass die Lampe an dem Gebäude angebracht wird. Daher musste die Lampe nunmehr an einem geeigneten Platz mittels Mast durch die Pfalzwerke lt. Straßenbeleuchtungsvertrag aufgestellt werden. Aufgrund der Dringlichkeit (schon lfd. Umbaumaßnahmen) wurden die Arbeiten schon durchgeführt. Der Ortsbürgermeister hatte vorher die Zustimmung der Fraktionsführer eingeholt.

 

Die Kosten betragen insgesamt 2.050,88 Euro inkl. MWSt.. Die Gemeinde muss davon 1.025,44 Euro übernehmen.


Der Gemeinderat beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, der vorgenannten Maßnahme zuzustimmen.