4.1 Tempo 30 km/h im Ort

 

Ortsbürgermeister Dominik Rubiano Soriano informiert, dass Schilder mit Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h in der Ortsdurchfahrtsstraße aufgestellt wurden.

 

Grundsätzlich wird diese Maßnahme begrüßt.

 

Verbesserungsvorschläge:

-          Einige Schilder versetzen (z.B. näher an die Straße, Schild gerade stellen [steht schief], Schild vor der Einfahrt zur Gaststätte Trifelsblick)

-          Entfernung der Schilder Ende Tempo 30 möglich?

-          Schilder Tempo 30 nur bei den Einfahrtsstraßen in den Ort möglich?

 

4.2 Grenzstein in der Kisselbach

 

Der Grenzstein in der Kisselbach ist noch immer herausgerissen.

 

Der Erste Beigeordnete und Ratsmitglied Anton Öhl ist sich nicht sicher, ob es sich bei dem Stein tatsächlich um einen Gemarkungsstein handelt. Er klärt dies mit Herrn Schwarzmüller.

 

4.3 Grenzbegehung Rindsberg

 

Der Erste Beigeordnete und Ratsmitglied Anton Öhl lädt die Ratsmitglieder zur Grenzbegehung am Rindsberg am Samstag, 14. April 2018 ein. Treffpunkt ist der Ortsausgang Mühlstraße um 10.00 Uhr.

 

4.4 Parksituation am Gemeindeparkplatz bei den Glascontainern

 

Es liegt eine Beschwerde eines Fahrers über mangelnden Platz zur Entleerung der Altglascontainer vor.

 

Der Platz wird auch als Parkplatz von Anwohnern benutzt, die nicht im Gemeindehaus wohnen. Diese haben die Möglichkeit auf dem Dorfplatz zu parken.

 

Die Anwohner wurden bereits mündlich vom Ratsmitglied und Gemeindearbeiter Herbert Burgard angesprochen, was jedoch keine lange Wirkung zeigte.

 

Es wird vorgeschlagen, Parkbuchten zu markieren und diese ggf. für die Mieter des Gemeindehauses zu reservieren.

 

Ortsbürgermeister Dominik Rubiano Soriano klärt dieses Thema mit Herrn Hafner von der Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler.