Sitzung: 28.03.2018 Ortsgemeinderat
4.1 Tempo 30 km/h
im Ort
Ortsbürgermeister
Dominik Rubiano Soriano informiert, dass Schilder mit
Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h in der Ortsdurchfahrtsstraße
aufgestellt wurden.
Grundsätzlich wird
diese Maßnahme begrüßt.
Verbesserungsvorschläge:
-
Einige
Schilder versetzen (z.B. näher an die Straße, Schild gerade stellen [steht
schief], Schild vor der Einfahrt zur Gaststätte Trifelsblick)
-
Entfernung
der Schilder Ende Tempo 30 möglich?
-
Schilder
Tempo 30 nur bei den Einfahrtsstraßen in den Ort möglich?
4.2 Grenzstein in
der Kisselbach
Der Grenzstein in
der Kisselbach ist noch immer herausgerissen.
Der Erste
Beigeordnete und Ratsmitglied Anton Öhl ist sich nicht sicher, ob es sich bei
dem Stein tatsächlich um einen Gemarkungsstein handelt. Er klärt dies mit Herrn
Schwarzmüller.
4.3 Grenzbegehung
Rindsberg
Der Erste
Beigeordnete und Ratsmitglied Anton Öhl lädt die Ratsmitglieder zur
Grenzbegehung am Rindsberg am Samstag, 14. April 2018 ein. Treffpunkt ist der
Ortsausgang Mühlstraße um 10.00 Uhr.
4.4 Parksituation
am Gemeindeparkplatz bei den Glascontainern
Es liegt eine
Beschwerde eines Fahrers über mangelnden Platz zur Entleerung der
Altglascontainer vor.
Der Platz wird auch
als Parkplatz von Anwohnern benutzt, die nicht im Gemeindehaus wohnen. Diese
haben die Möglichkeit auf dem Dorfplatz zu parken.
Die Anwohner wurden
bereits mündlich vom Ratsmitglied und Gemeindearbeiter Herbert Burgard
angesprochen, was jedoch keine lange Wirkung zeigte.
Es wird
vorgeschlagen, Parkbuchten zu markieren und diese ggf. für die Mieter des
Gemeindehauses zu reservieren.
Ortsbürgermeister
Dominik Rubiano Soriano klärt dieses Thema mit Herrn Hafner von der
Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler.