Beschluss: beschlossen

Die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße plant, gem. einer EU-Verordnung, die Durchgängigkeit der Queich herzustellen.

In Rinnthal sind im Bereich der Mühlstraße (Mühle) und im Bereich der ehemaligen Stuhlfabrik in der Bahnhofstraße Maßnahmen geplant.

Dem Ortsgemeinderat wurden die Maßnahmen anhand von Planunterlagen vorgestellt und über die Besprechungsergebnisse mit der unteren Wasserbehörde berichtet.

Nach einer kurzen Beratung erteilte der Ortsgemeinderat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen, unter der Voraussetzung, dass das Mühlrad an dem Anwesen Geiger, Bahnhofstraße, erhalten bleibt.

 


Nach einer kurzen Beratung erteilte der Ortsgemeinderat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen, unter der Voraussetzung, dass das Mühlrad an dem Anwesen Geiger, Bahnhofstraße, erhalten bleibt.

 

Ratsmitglied Bernd Schaaf war gem. § 22 GemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.