Sitzung: 21.03.2018 Ortsgemeinderat
Beschluss: beschlossen
Die
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße plant, gem. einer EU-Verordnung, die
Durchgängigkeit der Queich herzustellen.
In
Rinnthal sind im Bereich der Mühlstraße (Mühle) und im Bereich der ehemaligen
Stuhlfabrik in der Bahnhofstraße Maßnahmen geplant.
Dem Ortsgemeinderat
wurden die Maßnahmen anhand von Planunterlagen vorgestellt und über die
Besprechungsergebnisse mit der unteren Wasserbehörde berichtet.
Nach
einer kurzen Beratung erteilte der Ortsgemeinderat einstimmig das gemeindliche
Einvernehmen, unter der Voraussetzung, dass das Mühlrad an dem Anwesen Geiger,
Bahnhofstraße, erhalten bleibt.
Nach einer kurzen Beratung erteilte der Ortsgemeinderat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen, unter der Voraussetzung, dass das Mühlrad an dem Anwesen Geiger, Bahnhofstraße, erhalten bleibt.
Ratsmitglied Bernd Schaaf war gem. § 22 GemO von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.