Sitzung: 14.03.2018 Stadtrat
Der Vorsitzende
übergab das Wort an Frau Schwamm vom Bauamt der Verbandsgemeinde. Frau Schwamm
führte aus, dass vom Stadtrat die Einführung wiederkehrender Beiträge
beschlossen wurde. Am 01.12.2017 wurde die Firma Dilger mit den Vorprüfungen
beauftragt, dies soll in Abstimmung mit den Stadtwerken geschehen. Eine neue
Satzung muss erstellt werden. Laut neuester Rechtsprechung müssen
Verschonungsregelungen (von 20, 10 und 5 Jahren) in die Satzung aufgenommen
werden. Dies betrifft auch bereits abgerechnete Maßnahmen z. B. „Im Wegel“, „Am
Dieterswoog“ und bei der Straßenbeleuchtung. Die Stadt ist in
Abrechnungsgebiete einzuteilen.