Vor Beginn der Beratung zu Top 2 übergab Ortsbürgermeister Schwarzmann die Sitzungsführung an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Jürgen Klos.

 

Ortsbürgermeister Dieter Schwarzmann, Erster Beigeordneter Thomas Munz, Beigeordnete Ilse Steinel und Ratsmitglied Rudi Erdle nahmen gemäß § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Jürgen Klos teilte dem Gemeinderat mit, dass in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.06.05 die Jahresrechnung 2004 geprüft wurde. Dabei wurden keine Beanstandung erhoben.

Daraufhin beantragte Vorsitzender Klos die Entlastung gem. § 114 GemO für Ortsbürgermeister Schwarzmann und dessen Beigeordneten Thomas Munz und Ilse Steinel, den früheren Beigeordneten Rudi Erdle sowie dem Bürgermeister und Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels zu erteilen.

Der Beschluss über die Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO erfolgte vom Gemeinderat einstimmig.