Sitzung: 09.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Der Vorsitzende
Informiert den Rat über die Planungen eines barrierefreien Wanderweges zum „Kirschfelsen“,
welcher sich auf städtischer Gemarkung befindet. Dieser wäre als Modellprojekt
zu
85 % (Brutto) förderfähig. Die Bezuschussung würde durch das Land erfolgen.
Es wurden
voraussichtliche Kosten in Höhe von 163.739,- € ermittelt.
Projektträger wäre
die Verbandsgemeinde. Kostenträger die Stadt Annweiler am Trifels.
Der nicht
förderfähige Anteil in Höhe von 24.560,85 € müsste die Stadt tragen.
Der Bürgermeister
schlägt vor, die Hälfte des nicht förderfähigen Anteils als Zuwendung an die
Stadt zu gewähren. Es sollen jedoch für diese Maßnahme, unabhängig von den
tatsächlichen Gesamtkosten, maximal 12.500,- € an Zuschussmitteln an die Stadt
gewährt werden.
Ob der barrierefreie
Wanderweg entstehen soll, muss im nächsten Schritt im Stadtrat entschieden
werden.
Der Ausschuss
beschließt einstimmig, mit drei Enthaltungen, den barrierefreien Wanderweg wie
im Sachverhalt bezeichnet zu bezuschussen, sowie die erforderlichen
Zuschussanträge zu stellen, wenn der Stadtrat der Maßnahme zustimmt.