Das Ratsmitglied Elizabeth Wollenweber verlässt die Sitzung um 19:54 Uhr.

 

In seiner Sitzung vom 18. Mai 2017 setzte der Verbandsgemeinderat die Beschlussfassung über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zu der Ausweisung einer Bodenerosionsfläche auf dem Klingelberg ab.

 

Inzwischen kam es jedoch wieder zu mehreren Schlammabgänge aus dem Bereich des Klingelberg. Hierbei waren insbesondere die Grundstücke der Anwohner in der Nachtweide betroffen.

 

Eine Untersuchung der Hochwassersituation innerhalb der Verbandsgemeinde Annweiler am Tr. durch das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht, Rheinland-Pfalz ergab u.a., dass auf dem Klingelberg, auf die Aussaat erosionsgefährdete Kulturen teilweise verzichtet werden soll.

 

Des Weiteren fand inzwischen eine Begehung des Gebietes mit der Strukturgenehmigungsdirektion Süd und dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum statt. Hierbei wurde festgestellt, dass die Flächen teilweise eine hohe Erosionsgefährdung aufweisen.

 

Durch die Festsetzung im Flächennutzungsplan soll erreicht werden, dass Bodenveränderungen, welche evtl. die Bodenerosion in diesem Bereich fördern, vermieden werden.

 

Durch die Festsetzungen im Flächennutzungsplan soll erreicht werden, dass in dem Gebiet  eine umweltverträgliche Landwirtschaft stattfindet.

1. Der Verbandsgemeinderat schließt sich dem Abwägungsvorschlag an.

 

Beschlussfassung erfolgte einstimmig mit 26 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.

 

2. Der Verbandsgemeinderast beschließt einstimmig die 2. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bauamt auszulegen.

 

Beschlussfassung erfolgte einstimmig.