Ortsbürgermeiser Dominik Rubiano Soriano informierte über folgende Sachverhalte:

 

7.1. Raupenbefall in der Kindertagesstätte

Im Außenbereich der Kindertagesstätte ist ein Raupenbefall von Eichenprozessionsspinner aufgetreten. Einige Kinder haben allergische Reaktionen gezeigt. Der Außenbereich wurde daraufhin für ca. 1,5 bis 2 Wochen gesperrt. Das Nest des Eichenprozessionsspinners wurde vom Gemeindearbeiter Herbert Burgard entfernt und die Eiche gefällt. Nachdem aus Sicht eines Schädlingsbekämpfers keine Gefahr mehr bestand, wurde der Außenbereich durch das Gesundheitsamt wieder freigegeben.

 

7.2 Aktueller Stand zur Erhalt der Grundschule in Wernersberg

Am 01. Juni 2017 wurde ein Konzept zum Erhalt der Grundschule in Wernersberg an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geschickt. Eine Unterschriftenliste ging an Stefanie Hubig (Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz) und Thomas Linnertz (Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD)). Es wurde um eine schnellstmögliche Entscheidung, wenn möglich vor den Sommerferien, gebeten.

 

7.3 Ortsdurchfahrt Wernersberg –Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit

-          Piktogramme „Kinder“

An Stellen, an denen häufig die Ortsdurchfahrtsstraße überquert werden muss, sollen Piktogramme mit der Abbildung eines Kindes die Sicherheit erhöhen.

Piktogramme wurden bereits vor der ehemaligen Metzgerei und vor dem Dorfplatz erstellt. Ein weiteres wird vor der Kirche durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) angebracht.

-          Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h

Erste Voraussetzung ist nach Rücksprache mit Michael Hafner von der Verbandsgemeindeverwaltung in Annweiler eine Straßenbreite von weniger als 4,5 Meter. Die Durchfahrtsstraße ist zwischen 3,70 und 4,00 Meter breit.

Als nächster Schritt sind Geschwindigkeitsmessungen angedacht.

 

7.4 Fehlende bzw. verspätete Information der Ratsmitglieder zwischen den Gemeinderatssitzungen bzw. Stagnation bei den Projekten

 

Einige Ratsmitglieder kritisierten fehlende bzw. zu späte Informationen von Ortsbürgermeister Dominik Rubiano Soriano  und einen Stau bei den Projekten.

Ortsbürgermeister Dominik Rubiano Soriano führte den Projektstau auf zeitliche Engpässe in der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Annweiler durch Mitarbeiterfluktuation zurück.

Ortsbürgermeister Dominik Rubiano Soriano sagte zu, die Ratsmitglieder zukünftig umfassender und schneller z.B. per E-Mail zu informieren.

 

7.5 Illegaler Grünschnittablagerungsplatz

 

Der Erste Beigeordnete Anton Öhl informierte die Ratsmitglieder darüber, dass am Ende des betonierten Feldweges vor dem ehemaligen Grünschnittablagerungsplatz (genannt „Ribschd“) eine Fläche illegal als Grünschnittablagerungsplatz genutzt wird.

Es wurde vereinbart, den Platz zu sperren und ein Verbotsschild aufzuhängen.