Beschluss: beschlossen

Der Erste Beigeordnete Peter Schüler sowie das Ratsmitglied Heinz Schüler waren von der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 GemO ausgeschlossen und nahmen daher im für Zuhörer bestimmten Teil des Raumes Platz.

 

Der Weg zwischen 1. und 2. Kreuz ist im oberen Abschnitt durch Wasserabtragung sehr schmal geworden. Ebenfalls schmal ist der Weg vom Schafstall zur Hölle. Die Fa. Schüler, Eußerthal, macht der Ortsgemeinde Eußerthal den Vorschlag, diese Wege aufzufüllen. Die Einsparungen, die die Fa. Schüler durch die wegfallenden Entsorgungskosten für Bauschutt macht, werden für eine Schotterschicht auf den Wegen verwendet. Herr Dümmler von der unteren Landesbehörde der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße erteilte hierzu bereits seine Zustimmung. Die Verbandsgemeinde soll mit der Fa. Schüler eine Vereinbarung treffen und die Baumaßnahme nach Fertigstellung abnehmen.

 


Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Fa. Schüler, Eußerthal, einstimmig zu.