Beschluss: beschlossen

Es finden sich nun alle heute anwesenden Ratsmitglieder wieder am Sitzungstisch ein, 20.05 Uhr.

Auf Befragung des Vorsitzenden ob der Vorsitz zu diesem TOP an das älteste Ratsmitglied übergeht, schlägt das älteste Ratsmitglied (K.Herty)vor, direkt den Vorsitzenden J.Klos des Rechnungsprüfungsausschuss mit der Leitung zu diesem TOP zu beauftragen. Es gibt hierzu keine Bedenken durch den Rat.

Der Ortsbürgermeister und der erste Beigeordnete verlassen zu diesem Tagesordnungspunkt den Ratssaal und sind somit von der Beschlussfassung ausgeschlossen.

Der nun Vorsitzende J.Klos trägt die Prüfung, sowie das Ergebnis der Jahresrechnung 2012 vor und schlägt die Entlastung vor.


Der Gemeinderat beschließt mit 6 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen, die Entlastung zu erteilen.

Ratsmitglied J.Munz teilt mit, dass er sich gegen die Entlastung ausspricht. Es wäre kein Fraktionsmitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.

 

Um 20.10 Uhr nach diesem TOP betreten der Ortsbürgermeister und der Erste Beigeordnete den Sitzungssaal. Der Ortsbürgermeister übernimmt wieder den Vorsitz.