Hierzu übergab Ortsbürgermeister Hertel das Wort an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Schmelcher.

 

In der Sitzung am 09.11.2004 hat der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Rinnthal die Unterlagen zur Jahresrechnung 2003 stichprobenhaft geprüft. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

 

Der Ausschuss empfiehlt den Ratsmitgliedern, die Entlastung zu erteilen.

 

Ortsbürgermeister Hertel nahm an der Beratung und Beschlussfassung gem. § 22 GemO nicht teil.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Jahresrechnung 2003 und erteilt dem Ortsbürgermeister und dem 1. Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gemäß § 114 GemO.