Sitzung: 01.03.2005 Ortsgemeinderat
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 3
Ortsbürgermeister Heller spricht in seiner Etatrede einige wesentliche Positionen des vorliegenden Haushaltsplanes an. Anschließend wurde durch Verbandsgemeinde-Amtmann Joachim Schwamm das Planwerk in seinen wesentlichen Punkten vorgetragen.
Der Haushaltsplan schließt in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab und beläuft sich
im Verwaltungshaushalt auf 563.150 €
im Vermögenshaushalt auf 235.850 €
Der Gesamtbetrag der Kredite wird auf 151.500 € festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Die Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2005 wurden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 280 v. H.
Grundsteuer B 320 v. H.
Gewerbesteuer 352 v. H.
Wiederkehrende Beiträge für die Feld- und Waldwege werden in Höhe von 19,94 € pro ha erhoben.
Der Einheitssatz für die übrigen zur Entwässerung der Erschließungsanlagen erforderlichen Anlagen (Straßenoberflächenentwässerung) wird auf 20,27 € je qm festgesetzt.
Schließlich wird festgestellt, dass aus rechtlichen Gründen nicht mehr zwischen der Sonderrücklage zum möglichen Rückerwerb gemeindlicher Bauplätze in Baugebiet „Bei der Kapelle“ und der allgemeinen Rücklage unterschieden wird.
Der Gemeinderat beschließt dann mit 11 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2005 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2004 – 2008.