6.1.    Stellungnahme des Beigeordneten Hans Joachim Fette zur Anfrage von Ratsmitglied Gisela Monika Zimmerle vom 09.05.2012 bezüglich der Jugendarbeit der Stadt Annweiler am Trifels.
Herr Fette führt hier aus, dass die notwendigen Daten für die Evaluation der Jugendarbeit in der Stadt Annweiler am Trifels weder bei der Verbandsgemeinde Annweiler a. Tr. noch bei der Kreisverwaltung SÜW vorliegen. Insoweit kann diese nicht vorgelegt werden. Es wird jedoch festgestellt, dass in der Vergleichsstruktur auf Verbandsgemeindeebene die Stadt Annweiler a. Tr. keinen Problemschwerpunkt darstellt.
Letztlich wird noch erklärt, dass zwar ein Gespräch über die Jugendhausleitung mit der Kreisverwaltung stattgefunden hat, der Inhalt dieses Gespräches jedoch vertraulich sei und deshalb keine Informationen hierzu gegeben werden können.

6.2.    Aus dem Rat wird angefragt, warum die alte Silberpappel in der Markwardanlage gefällt wurde.
Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass die Standfestigkeit des Baumes aufgrund eines Pilzbefalles nicht mehr gewährleistet war. Daher war die Fällung erforderlich um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

6.3.    Ein Ratsmitglied erklärt, es sei festgestellt worden, dass die Treppenstufen, welche vom Parkdeck an der Sparkasse herunter führen, angeblich unterschiedlich große Trittflächen hätten, was zu einer Gefährdung führe. Es wird daher seitens des Ratsmitgliedes angeregt, die Treppen zu sperren.
Seitens der Verwaltung wird angemerkt, dass das Parkdeck einschließlich der Treppenanlage einer regelmäßigen Überprüfung unterliegt, hierbei sei es zu keinen Beanstandungen gekommen.

6.4.    Es wird angemahnt, dass die Aufstellung der Ausgaben und Einnahmen, welche in den letzten 10 Jahren für das Annweiler Forsthaus getätigt wurden, bis dato noch nicht im Rat vorliegt, obgleich der Rat in seiner Sitzung vom 08.08.2012 beschlossen hat, dass dieses binnen 3 Wochen vorzulegen sind.
Der Vorsitzende erklärt hierzu, dass die das Gebäude betreffenden Ausgaben und Einnahmen von der Verwaltung vorgelegt wurden. Allerdings reichen diese Zahlen für die Beurteilung nicht aus, sodass der Vorsitzende noch weitere Zahlen zusammenstellen will, was jedoch bis heute noch nicht fertig ist.
In diesem Zusammenhang wird aus dem Rat moniert, dass mit den Reparaturarbeiten auf der Terasse des Annweiler Forsthauses bereits begonnen wurde, obgleich die geforderten Zahlen noch nicht vorlägen und der Rat einen entsprechenden Beschluss noch nicht gefasst hat.
Es entwickelt sich in der Folge eine rege Diskussion über die diesbezügliche Beschlusslage, wobei der Vorsitzende sich außer Stande sieht, diese Frage zu klären, da ihm noch kein Protokoll der Sitzung vom 08.08.2012 vorläge.
Dies wird allgemein zum Anlass genommen, die nach Meinung des Stadtrates zu langsame Bearbeitung der Niederschriften anzumahnen. Über drei Monate für die Erstellung einer Niederschrift sind nach Meinung des Rates zu lange.

6.5.    Es wird beantragt, die Betreiberfirma für den Hohenstaufensaal, die Fa. SYM einen Tätigkeitsbericht vor dem Rat abgeben zu lassen. Hierzu wird angemerkt, dass ein gleichlautender Beschluss bereits in der Sitzung vom 08.08.2012 gefasst wurde.
Es wird vorgeschlagen, dass der Bericht in der 1. Sitzung des Jahres 2013 abgegeben werden soll. Der Stadtrat schließt sich diesem Vorschlag einstimmig an.