Sitzung: 14.08.2012 Ortsgemeinderat
Beschluss: Kenntnis genommen
Ortsbürgermeister
Helmut Heller informierte den Gemeinderat über den Sachstand des DSL – Ausbaus in
der Ortsgemeinde und das Ergebnis des durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens. Das Angebot
für den DSL-Ausbau von der Telekom belief sich auf 150000,00 € - 160000,00 €.
Die Fördermittel des Landes waren mit 90 % auf die Gesamtkosten in Aussicht
gestellt. Somit hätte die Ortsgemeinde einen Kostenanteil von 10 % (15.000,00 €
- 16.000,00 €) übernehmen müssen. Diese Kosten waren auch bereits im Haushalt eingeplant.
Nun hatte das Land schriftlich mitgeteilt, dass die Fördersumme von 90 % auf 65
% gekürzt würde. Der Eigenanteil der Ortsgemeinde erhöht sich somit auf 35 %
der Gesamtkosten. Die willkürliche Absenkung der zugesagten Förderung des
Landes wurde im Gemeinderat schärfstens kritisiert. Eine Finanzierung eines
DSL-Ausbaus von Seiten der Gemeinde ist somit nicht mehr möglich, da eine Kreditaufnahme für den Ausbau von Seiten der
Gemeinde nicht vertreten werden kann.
Weiterhin teilte
Herr Spies mit, dass nochmals ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt
werden muss, da das bereits durchgeführte Verfahren veraltet sei.