Ortsbürgermeister Heller übergab an den Bauamtsleiter der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels Herrn Spies das Wort.

 

Dieser erklärte, dass die Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Aufstellung des einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar erfolgen soll, da mit Beschlussfassung vom 28. Oktober 2011 und vom 30. März 2012 die Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar den Entwurf zur Anhörung gem. § 10 Abs. 1 LPIG Rheinland-Pfalz und zur Beteiligung gem. § 6 Abs. 4 LPIG Rheinland-Pfalz angenommen hat.

 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Anhörung, Stellungnahme und Offenlage soll bis 20. August 2012 erfolgen.

 

Herr Spies teilte dem Gemeinderat das entsprechende Planwerk aus und erläuterte anhand dessen, was die Fortschreibung des einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar für die zukünftige Entwicklung der einzelnen Ortsgemeinden in der Region vorsieht. Die Gültigkeitsdauer des Planes beträgt 15 Jahre. Anschließend wurde die verfasste Stellungnahme zu dem Planwerk dem Rat ausgeteilt und verlesen. Diese Stellungnahme wurde noch durch zwei Punkte gegen den Ausbau der B 10 und für Funktionales Schienennetz – ergänzt. Alle weiteren Fragen wurden beantwortet.

 

Nach eingehender Beratung und Klärung aller gestellten Fragen, nahm der Rat den vorgelegten einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar zur Kenntnis und beschloss einstimmig die der Originalniederschrift beigefügte Stellungnahme zu dem vorgelegten Planwerk.