Beschluss: beschlossen

Erster Beigeordneter Gerstle nahm gem. § 22 GemO an der Beratung und Abstimmung nicht teil.


Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 18.11.2011 die Empfehlung zur Feststellung und Entlastung ausgesprochen, nachdem die Prüfung zu keiner Beanstandung geführt hatte.

 

Daraufhin beschloss der Gemeinderat einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und erteilte dem Ortsbürgermeister und Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gem. § 114 GemO.