Beschluss: beschlossen

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Änderung der Eröffnungsbilanz um 536.080,69 € aufgrund der in der Eröffnungsbilanz doppelt erfassten Anlagegüter 515 und 525 (Brunnen in der Hauptstr. 54) sowie der Anlagegüter 310 und 512 (Gebäude Kindergarten).

 

Danach übernahm gem. § 36 Abs. 1 GemO Ratsmitglied Hammer zu diesem TOP den Vorsitz, da Ortsbürgermeister Nöthen sowie Erster Beigeordneter Gerstle gem. § 22 GemO von der weiteren Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen waren, sie hatten bei den Zuhörern Platz genommen.

 

Nach dem Vortrag des Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden, Ratsmitglied Thomalla, fand die Prüfung des Jahresabschlusses am 14.02.2012 statt, Beanstandungen haben sich nicht ergeben. Daraufhin stellte der Gemeinderat einstimmig den Jahresabschluss 2010 fest und erteilte dem Ortsbürgermeister und Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gem. § 114 GemO.