Sitzung: 27.02.2012 Ortsgemeinderat
Beschluss: beschlossen
Der Gemeinderat
beschloss einstimmig die Änderung der Eröffnungsbilanz um 536.080,69 € aufgrund
der in der Eröffnungsbilanz doppelt erfassten Anlagegüter 515 und 525 (Brunnen
in der Hauptstr. 54) sowie der Anlagegüter 310 und 512 (Gebäude Kindergarten).
Danach übernahm gem.
§ 36 Abs. 1 GemO Ratsmitglied Hammer zu diesem TOP den Vorsitz, da
Ortsbürgermeister Nöthen sowie Erster Beigeordneter Gerstle gem. § 22 GemO von
der weiteren Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen waren, sie hatten bei
den Zuhörern Platz genommen.
Nach dem Vortrag des
Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden, Ratsmitglied Thomalla, fand die Prüfung
des Jahresabschlusses am 14.02.2012 statt, Beanstandungen haben sich nicht
ergeben. Daraufhin stellte der Gemeinderat einstimmig den Jahresabschluss 2010
fest und erteilte dem Ortsbürgermeister und Beigeordneten sowie dem
Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
die Entlastung gem. § 114 GemO.