Beschluss: beschlossen

Ortsbürgermeister Helmut Heller übergibt den Vorsitz an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Werner Schreiner.

 

Gem. § 22 GemO begaben sich Ortsbürgermeister Helmut Heller und Beigeordneter Anton Öhl in den Zuhörerbereich.

 

Anschließend erläuterte Herr Schreiner das Ergebnis von der am 25.10.2011 stattgefundenen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses. Bei der Feststellung des Jahresabschlusses 2008 sowie bei der Änderung der Eröffnungsbilanz wurde ein positives Ergebnis festgestellt. Die Jahresrechnung wurde nicht beanstandet. Herr Schreiner teilte mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen hat Ortsbürgermeister Helmut Heller und dem Beigeordneten Anton Öhl gem. § 114 GemO die Entlastung zu erteilen.   


Der Gemeinderat beschloss einstimmig, sich dem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses anzuschließen und erteilte Ortsbürgermeister Helmut Heller und dem Beigeordneten Anton Öhl gem. § 114 GemO sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung.