Sitzung: 29.11.2011 Ortsgemeinderat
Beschluss: beschlossen
Ortsbürgermeister
Helmut Heller übergibt den Vorsitz an den Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses Herrn Werner Schreiner.
Gem. § 22 GemO
begaben sich Ortsbürgermeister Helmut Heller und Beigeordneter Anton Öhl in den
Zuhörerbereich.
Anschließend erläuterte
Herr Schreiner das Ergebnis von der am 25.10.2011 stattgefundenen Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses. Bei der Feststellung des Jahresabschlusses 2008
sowie bei der Änderung der Eröffnungsbilanz wurde ein positives Ergebnis
festgestellt. Die Jahresrechnung wurde nicht beanstandet. Herr Schreiner teilte
mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig beschlossen hat
Ortsbürgermeister Helmut Heller und dem Beigeordneten Anton Öhl gem. § 114 GemO
die Entlastung zu erteilen.
Der Gemeinderat
beschloss einstimmig, sich dem
Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses anzuschließen und erteilte Ortsbürgermeister
Helmut Heller und dem Beigeordneten Anton Öhl gem. § 114 GemO sowie dem
Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die
Entlastung.