Der Vorsitzende gab  die eingegangen Anregungen und das dazugehörige Abwägungsergebnis nochmals bekannt.

Die Abstimmung erfolgte wie nachstehend

 

Anregungen des H. Ernst Gläßgen (siehe Anlage)

Geltungsbereich

Die Anregungen wurden mit 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zurückgewiesen.

 

Bushaltestelle

Die Anregungen wurden mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen zurückgewiesen.

 

Bezeichnung

Die Anregung wurde mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen zurückgewiesen.

 

 

Über die Anregungen der Träger der öffentlichen Belange (siehe Anlage) wurde einzeln wie folgt abgestimmt:

Landesamt für Denkmalpflege

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Struktur und Genehmigungsdirektion

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen

Landesbetrieb für Straßenverkehr

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen

Pfalzwerke

11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung

Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen

Vermessungs- und Katasteramt

10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen

Deutsche Telekom

9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

Den Stellungnahmen des Planers zu den Anregungen der Träger öffentlicher Belange (siehe Anlage) wurde mit 8 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltungen entsprochen.

 

Bei sämtlichen Abstimmungen zu diesem Tagesordnungspunkt nahmen die Ratsmitglieder Dr. Klein Peter, Götz Kurt, Mootz Josef sowie Werner Schreiner gemäß § 22 GemO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.