Beschluss: beschlossen

Ortsbürgermeister Conrad und das Ratsmitglied Conrad-Lesmeister nehmen gem. § 22 GemO nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

 

Der Vorsitzende übergibt das Wort an den Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzenden Werner Schuck. Herr Schuck stellt die Ergebnisse der Rechnungsprüfung dar.

Den Vorsitz übernimmt dann der erste Ortsbeigeordnete Horst Paul, nachdem er während des Rechnungsjahres 2003 noch nicht als Beigeordneter in Gossersweiler-Stein tätig war. Er fragt nach, ob es zu den Erläuterungen von Herrn Schuck Wortmeldungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Der Vorsitzende beantragt, die Jahresrechnung 2003 zu beschließen und dem Ortsbürgermeister, dem Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels die Entlastung gem. § 114 GemO zu erteilen.


Der Gemeinderat beschließt die Jahresrechnung 2003 einstimmig und erteilt dem Ortsbürgermeister, dem Ortsbeigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels einstimmig die Entlastung gem. § 114 GemO.