Sitzung
02/sr/028/2007
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
04.07.2007
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
 
Ö 3
Wahl eines ordentlichen Mitglieds
 
Ö 3.1
in den Werkausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.2
in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.3
in den Ausschuss für den Bauhof

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.4
in den Ausschuss für Stadtmarketing

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds
 
Ö 4.1
in den Umwelt- und Waldausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4.2
in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4.3
Wahl zweier stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für den Bauhof

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel - nördlicher Teil" gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die Anhörung eines Sachverständigen 2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 3. Billigung des Planentwurfes 4. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 5. Beschlussfassung über die Offenlage

Beschluss: beschlossen

 02/275/IV/295/2007
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über Zuwendungsanträge aus dem Investitionsstock für
 
Ö 6.1
die Sanierung der Friedhofshalle

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.2
den Umbau und die Erweiterung des Gemeindehauses Annweiler-Queichhambach (1. Bauabschnitt)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Anträge und Anfragen
 
Ö 8
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheiten
 
N 9.2
Personalangelegenheiten
 
N 10
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsführerverträge der Trifels Natur GmbH
 
N 11
Beratung und Beschlussfassung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Annweiler am Trifels und der Ortsgemeinde Völkersweiler
 
N 12
Beratung und Beschlussfassung Baukostenzuschuss Strom für Erschließung "Queichinsel"
 
N 13
Beratung und Beschlussfassung über die Inanspruchnahme einer öffentlichen Verkehrsfläche als Außenbestuhlung
 
N 14
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Wappens des Ortsbezirks Bindersbach durch einen Verein
 
N 15
Bauangelegenheiten
 
N 15.1
Bauangelegenheiten
 
N 15.2
Bauangelegenheiten
 
N 15.3
Bauangelegenheiten
 
N 16
Auftragsvergaben
 
N 16.1
Erstellung eines Nutzungskonzepts für den Hohenstaufensaal
 
N 16.2
Ingenieur-Leistungen für den Ausbau der Straße "Am Bannnenberg" in Annweiler am Trifels
 
N 17
Stadtsanierung
 
N 17.1
Beratung und Beschlussfassung über die Löschung des Sanierungsvermerks von Anwesen aus dem Sanierungsgebiet
 
N 17.2
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Modernisierungsvertrags
 
N 17.3
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrags zur Durchführung einer Ordnungsmaßnahme
 
N 18
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 18.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 19
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 19.1
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 19.2
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 19.3
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 20
Zuschussangelegenheiten
 
N 20.1
Zuschussangelegenheiten
 
N 20.2
Zuschussangelegenheiten
 
N 20.3
Zuschussangelegenheiten
 
N 20.4
Zuschussangelegenheiten
 
N 20.5
Zuschussangelegenheiten
 
N 21
Anträge und Anfragen
 
N 22
Informationen