SessionNet | Stadtrat Annweiler am Trifels - 08.10.2025

Sitzung

02/sr/012/2025

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat Annweiler am Trifels

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

08.10.2025

Zeit

18:30-21:01 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt
Ö 2	Wahl eines Ausschussmitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
Ö 5	Informationen über die Vergabe von Aufträgen und Arbeiten durch die Stadtbürgermeisterin gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels Beschluss: Kenntnis genommen		Rechnungsliste Stadtrat Annweiler
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Forderungspapier Ortsgemeinden Ratsvorlage Jetzt reden wir
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und den Erlass des Bebauungsplanes "Gesundheitszentrum mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Kreiskrankenhaus und Umgebung" als Satzung gem. § 10 BauGB Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/971/III/097/2025	Beschlussvorlage ohne DV Artenschutzrechtliche Prüfung Bauleitplanung gesamt Lageplan Synopse Wasserhaushaltsbilanzierung
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme des Stadtkerns in das Städtebauförderungsprogramm Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	02/972/III/098/2025	Beschlussvorlage ohne DV Vorschlag Abgrenzung Untersuchungsgebietes 20250926
Ö 9	Bauangelegenheiten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Auftragsvergaben
Ö 10.1	Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Jalousien für die Stadtbücherei Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.2	Information Instandsetzung Öffentliche Toiletten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.3	Information Erneuerung der Teppichböden und Anschaffung eines Urnenschrankes Leichenhalle Bergfriedhof Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.4	Information Reparatur Geländer Gerbergasse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10.5	Weitere Auftragsvergaben Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0
Ö 10.5.1	Sanierung Münzstraße/Außengebietsentwässerung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	02/973/VI/064/2025	Beschlussvorlage mit DV münzstraße
Ö 11	Planungsstand Trifelsstadion Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12	Verkehrsangelegenheiten Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13	Anträge und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14	Informationen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr
N 15	Vertragsangelegenheiten
N 15.1	Vertragsangelegenheiten
N 15.2	Vertragsangelegenheiten
N 16	Grundstücksangelegenheiten
N 17	Rechtsangelegenheiten
N 18	Auftragsvergaben
N 19	Anträge und Anfragen
N 20	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr