SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.11.2022 - 18:45-21:15 Uhr

Sitzung

01/hf/014/2022

Gemeinde

Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Annweiler am Trifels VG, im Hohenstaufensaal, Landauer Straße 1, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

22.11.2022

Zeit

18:45-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VG

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
Ö 1	Vorberatung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserversorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2026 Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Entwurf Stellenplan 2023 Vorberatung der Wirtschaftspläne Verbandsgemeindewerke2023 Automatisch gespeichert Vorberatung Haushalt 2023
Ö	Fortführung der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Ö 2	Nachtrag: 21.11.2022 Vorberatung über die Neufassung der Satzung über die Nutzung der freiwilligen Schülerbetreuung/des unterrichtsergänzenden Betreuungsangebots (Betreuende Grundschule) für die Grundschulen im Gebiet der Verbandgemeinde Annweiler am Trifels sowie Erhebung von Eltern- und Essensbeiträgen Beschluss: empfohlen zur Beschlussfassung an Rat Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	01/620/III/053/2022	Beschlussvorlage ohne DV Entwurf der Satzung ueber die Nutzung der betreuende Grundschule
Ö 3	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Anfragen
Ö 5	Informationen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr
N 6	Auftragsvergaben
N 7	Anfragen
N 8	Informationen