Sitzung
01/vr/014/2021
Gemeinde
Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
Gremium
Verbandsgemeinderat
Raum
Annweiler am Trifels VG, per Videokonferenz
Datum
09.12.2021
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Betriebssatzung der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe Wasserversorgung & Regnerative Energien sowie Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Verwendung der Jahresgewinne
01/583/VI/317/2021
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Ausschüttungen des Gewinnanteils der PV-Anlagen aus dem Eigenbetrieb Wasserversorgung & Regenerative Energien für die Jahre 2017 - 2020
01/579/VI/314/2021
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels
01/581/III/058/2021
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 8
Auftragsvergaben
 
Ö 8.1
Beratung und Beschlussfassung über einen Vorratsbeschluss - Breitrutsche und Beckenabdeckung - für das Trifelsbad
 
Ö 8.2
weitere Auftragsvergaben
 
Ö 8.2.1
Vorratsbeschluss über die Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung der Feuerwache in Annweiler
01/586/IV/498/2021
Ö 8.2.2
Vorratsbeschluss über die Vergabe von Bauleistungen für die Umbaumaßnahmen/ Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule Wernersberg
01/587/IV/502/2021
Ö 8.2.3
Vorratsbeschluss über die Vergabe von Aufträgen zur Umsetzung des Projektes "Stationäre Lüftungsanlagen (RLT-Anlagen) in den Grundschulen der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels"
01/588/IV/503/2021
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:35 Uhr

N 11
Vertragsangelegenheiten
 
N 11.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 11.1.1
Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren
 
N 11.1.2
Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren
 
N 11.2
Vertragsangelegenheiten
 
N 11.3
weitere Vertragsangelegenheiten
 
N 12
Auftragsvergaben
 
N 13
Anfragen
 
N 14
Informationen