Sitzung
02/sr/015/2021
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, Annweiler am Trifels, im Hohenstaufensaal, Landauer Str. 1, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
14.07.2021
Zeit
18:30-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Nachwahl von Personen zur Entsendung in den Aufsichtsrat der Trifels Natur GmbH
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Information über die Neuabgrenzung der Forstreviere Bürgerwald und Wellbachtal
 
Ö 5
Informationen über Nebentätigkeiten des Stadtbürgermeisters gem. § 119 LBG
 
Ö 6
Informationen über das Gutachten der Gemeindestraßen durch den Rechnungshof des Landes Rheinland-Pfalz
 
Ö 7
Informationen über die Abgrenzung zwischen Sondernutzung/Pacht
 
Ö 8
Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Leisbühl"
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 02/727/VIII/112/2021
Ö 9
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Annweiler am Trifels für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Elektrizitätsversorgung für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 02/716/VI/297/2021
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme anl. der Offenlage des Einheitlichen Regionalplanes, Kapitel Wohnbauflächen und gewerbliche Bauflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltung: 1

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Nutzungsentgelte für die Amtsstube – Das Stadtbüro im Rathaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die LED-Leuchten im Innenstadtbereich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 14
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 16
Auftragsvergaben
 
Ö 16.1
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen im Zuge der Ausbaumaßnahme Hohlstraße Gräfenhausen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 02/725/IV/457/2021
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion zum Sachstand Amtsstube - Das Stadtbüro im Rathaus
 
Ö 17.2
Weitere Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr
N 19
Auftragsvergaben
 
N 20
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 20.3
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 21
Rechtsangelegenheiten
 
N 22
Anträge und Anfragen
 
N 22.1
Antrag
 
N 22.2
Weitere Anträge und Anfragen
 
N 23
Informationen