Sitzung
02/sr/013/2021
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, Sitzung per Videokonferenz
Datum
21.04.2021
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Werkausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Werkausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Ausschuss Kultur, Soziales und Generationen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss Verkehr, Barrierefreiheit, Mobilität und Sport
 
Ö 10
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit. Mobilität und Sport
 
Ö 11
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Einbeziehungs- bzw. Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Leisbühl"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/704/VIII/099/2021
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung und Abschluss der Stadtwerke Annweiler am Trifels sowie die Verwendung des Jahresergebnis 2018

Beschluss: beschlossen

 02/689/VI/271/2020
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über eine Bewerbung zur Aufnahme in das Landesprogramm "Städtebauliche Erneuerung"

Beschluss: beschlossen

 02/703/VIII/098/2021
Ö 15
Informationen und Vorgehensweise bzgl. der Erhebung von Sondernutzungsgebühren
 
Ö 16
Information zum Thema Straßenreinigungssatzung
 
Ö 17
Auftragsvergaben
 
Ö 17.1
Erdarbeiten Markwardanlage kleiner Weiher

Beschluss: beschlossen

 02/695/IV/365/2020
Ö 17.2
weitere Auftragsvergaben

Beschluss: beschlossen

 
Ö 18
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer barrierefreien Bushaltestelle

Beschluss: beschlossen

 02/701/IV/426/2021
Ö 20
Prädikat Luftkurort

Beschluss: beschlossen

 02/668/II/004/2020
Ö 21
Vergabe Baumkataster/Erst - und Regelkontrolle

Beschluss: beschlossen

 02/691/IV/355/2020
Ö 22
Anträge und Anfragen
 
Ö 22.1
Antrag der CDU-Fraktion: Grundsatzbeschluss auf Verzicht der Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung im Jahre 2021

Beschluss: beschlossen

 
Ö 22.2
Anfrage Toilettenanlage Trifelsstadion
 
Ö 23
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N 24
Auftragsvergaben
 
N 24.1
Auftragsvergaben
 
N 24.2
weitere Auftragsvergaben
 
N 25
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 25.2
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Pachtangelegenheiten
 
N 26.1
Pachtangelegenheiten
 
N 26.2
weitere Pachtangelegenheiten
 
N 27
Bauangelegenheiten
 
N 28
Vertragsangelegenheiten
 
N 28.1
Vertragsangelegenheiten
 
N 29
Anträge und Anfragen
 
N 30
Informationen