SessionNet | Verbandsgemeinderat - 03.12.2020

Sitzung

01/vr/009/2020

Gemeinde

Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels

Gremium

Verbandsgemeinderat

Raum

Annweiler am Trifels VG, in der Berglandhalle Gossersweiler-Stein, Schulstraße 14, 76857 Gossersweiler-Stein

Datum

03.12.2020

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung VG

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Tourismus, Umwelt und Klimaschutz
Ö 3	Vorstellung Sportentwicklungskonzept der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Bericht Annweiler FINAL
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021 und der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Abwasserentsorgung und Wasserversorgung sowie Regenerative Energien für das Wirtschaftsjahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm für die Jahre 2020-2024		Haushaltsentwurf Verbandsgemeinde Annweiler
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung zum Onlinezugangsgesetz (OZG) - Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der KommWis GmbH zur Einrichtung eines "Kommunalen Projektbüros OZG" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	01/517/I/254/2020	Beschlussvorlage mit DV Rat
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	01/519/I/255/2020	Beschlussvorlage ohne DV Rat Hauptsatzung 1. Änderung vom
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag CDU-Fraktion zur Einführung eines jährlich zu vergebenden Ehrenamtspreises		Antrag CDU Fraktion Ehrenamtspreis
Ö 8.2	weitere Anträge
Ö 9	Petition zu Altschulden und Finanzausstattung der Kommunen in Rheinland-Pfalz Beschluss: beschlossen	01/520/V/405/2020	Beschlussvorlage ohne DV Rat Petitionstext neu
Ö 10	Auftragsvergaben
Ö 10.1	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung der Kanalisation mit Hausanschlüssen in der Hohlstraße, Annweiler-Gräfenhausen	01/521/VI/272/2020	Beschlussvorlage Werke Rat
Ö 10.2	weitere Auftragsvergaben
Ö 11	Anfragen
Ö 11.1	Sachstand zum Hochwasservorsorgekonzept der Verbandsgemeinde		Info Hochwasservorsorgekonzept
Ö 11.2	weitere Anfragen
Ö 12	Informationen		BlauerKompass Auszeichnung.tif BlauerKompass Pressetext Entwurf
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr
N 13	Auftragsvergaben
N 13.1	Auftragsvergaben
N 13.2	Auftragsvergaben
N 13.3	Auftragsvergaben
N 13.4	Auftragsvergaben
N 13.5	weitere Auftragsvergaben
N 14	Anfragen
N 15	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr