Sitzung
02/sr/018/2006
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
31.05.2006
Zeit
18:00-22:52 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel" 1. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB 2. Billigung des Planentwurfes 3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange 4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/154/IV/186/2006
Ö 4
Aufhebung des Bebauungsplanes "Bindersbach" 1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: beschlossen

 02/152/IV/185/2006
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über ein Nutzungskonzept für eine Versammlungsstätte der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über eine Resolution bzgl. des Transitverkehrs auf der Bundesstraße 10

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Tarifantrag "Allgemeine Strompreise"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 9
Informationen
 

Beginn 20:20 Uhr
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 11
Auftragsvergaben
 
N 11.1
Auftragsvergaben, Erneuerung der Vorhänge des Großen Sitzungssaales des Rathauses der Stadt Annweile
 
N 11.2
Überprüfung Standfestigkeit Lampenmasten
 
N 11.3
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Architekten zur Durchführung von Vorplanun
 
N 11.4
Umbau und Instandsetzung der Friedhofshalle in Annweiler,Gewerk: Lieferung und Einbau von Innentüren
 
N 11.5
Umbau und Instandsetzung der Friedhofshalle Annweiler, Gewerk: Maler- und Lackierarbeiten
 
N 12
Rechtsangelegenheiten
 
N 12.1
Rechtsangelegenheit
 
N 12.2
Rechtsangelegenheit Stadt Annweiler am Trifels ./. Matz
 
N 13
Bauangelegenheiten
 
N 13.1
Bauangelegenheit
 
N 13.2
Bauangelegenheit
 
N 14
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Sondernutzung (Rathausplatz)
 
N 15
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Sondernutzung (Außenbestuhlung)
 
N 16
Zuschussangelegenheiten
 
N 16.1
Zuschussangelegenheit
 
N 16.2
Zuschussangelegenheit
 
N 17
Anträge und Anfragen
 
N 18
Informationen