Sitzung
02/sr/037/2019
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
17.04.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts-und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2019 und Investitionsprogramm für die Jahre 2018-2022

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

 02/599/V/346/2019
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Erteilung der Entlastung gem. § 114 GemO

Beschluss: beschlossen

 02/600/V/347/2019
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Rheinland-Pfalz in der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Bebauungsplanverfahren „Wohnanlage Nordring“ gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beratung und Beschlussfassung über die erneute Offenlage des Planentwurfes gem. § 4 a Abs. 3 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/592/VIII/046/2019
Ö 8
Bebauungsplanverfahren "Westlich der Anebosstraße" gem. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/591/VIII/045/2019
Ö 9
Bebauungsplanverfahren "In den Bruchwiesen" 3. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 02/596/VIII/048/2019
Ö 10
Rheinland-Pfalz Tag 2019
 
Ö 10.1
Informationen über den aktuellen Planungsstand
 
Ö 10.2
Informationen über den aktuellen Finanzplan
 
Ö 10.3
Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung von Sicherheitsdienstleistungen zum RLP-Tag 2019

Beschluss: geändert beschlossen

 02/597/VI/217/2019
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Beschluss: beschlossen

 02/598/I/232/2019
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung der Grabstätte des Kunstmalers Carl August Jäger als Ehrengrab

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Bauangelegenheiten
 
Ö 14
Auftragsvergaben
 
Ö 14.1
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Wegearbeiten "Hinter Winkel"

Beschluss: beschlossen

 02/602/IV/211/2019
Ö 14.2
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 14.3
Weitere Auftragsvergaben
 
Ö 14.3.1
Vorratsbeschluss über die Vergabe der anstehenden Baumfällungen im Bereich "Trifelsbach"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14.3.2
Vorratsbeschluss für die Vergabe zur Kronenpflege und Totholzbeseitigung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14.3.3
Vorratsbeschluss zur Vergabe von Baumgutachten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14.3.4
Straßenarbeiten Landauer Straße

Beschluss: beschlossen

 
Ö 15
Ehrung von langjährigen kommunalpolitischen Mandatsträgern durch den Gemeinde- und Städtebund
 
Ö 16
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:50 Uhr
N 19
Auftragsvergaben
 
N 20
Bauangelegenheiten
 
N 21
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.4
Weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.5
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.6
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.7
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.8
Grundstücksangelegenheiten
 
N 21.9
Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Anträge und Anfragen
 
N 23
Informationen