Sitzung
02/sr/034/2018
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
12.12.2018
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bebauungsplanverfahren "Queichinsel" 4. Änderung und Erweiterung gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) Stadt Annweiler am Trifels
1. Beschlussfassung über die Anhörung von Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: beschlossen

 02/572/VIII/034/2018
Ö 3
Bebauungsplanverfahren „Wohnanlage Nordring“ gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
1. Beschlussfassung über die Anhörung von Sachverständigen
2. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen anl. der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
3. Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und § 88 Landesbauordnung (LBauO)

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 02/573/VIII/035/2018
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Westlich der Anebosstraße" gem. § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Billigung des Planentwurfes
3. Beschlussfassung über die Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
4. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 02/574/VIII/036/2018
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für 2019

Beschluss: beschlossen

 02/566/V/328/2018
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung des wiederkehrenden Beitrags Feld-, Wald- und Wirtschaftswege für 2019

Beschluss: beschlossen

 02/567/V/329/2018
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019 der Stadt Annweiler

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Rheinland-Pfalz Tag 2019
 
Ö 8.1
Informationen über den 1. Talk zum Tag
 
Ö 8.2
Informationen über den aktuellen Planungsstand
 
Ö 9
Auftragsvergaben
 
Ö 9.1
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 9.2
weitere Auftragsvergaben
 
Ö 10
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 11
Anträge und Anfragen
 
Ö 11.1
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf papierlose Verteilung von Einladungen, Vorlagen und Niederschriften
 
Ö 11.2
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion auf regelmäßige Information zur Trifels Gas GmbH
 
Ö 11.3
weitere Anträge und Anfragen
 
Ö 12
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr
N 13
Vertragsangelegenheiten
 
N 14
Auftragsvergaben
 
N 14.1
Auftragsvergaben
 
N 14.2
weitere Auftragsvergaben
 
N 15
Beratung und Beschlussfassung über die Mandatierung des Wirtschaftsprüfers Dr. Burret GmbH zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse der Stadtwerke Annweiler am Trifels für die Jahre 2017 bis 2022
 
N 16
Friedhofsangelegenheiten
 
N 16.1
Friedhofsangelegenheiten
 
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.2
weitere Grundstücksangelegenheiten
 
N 18
Bauangelegenheiten
 
N 19
Beratung und Beschlussfassung über die mögliche Vergabe von Ehrungen durch die Stadt Annweiler am Trifels
 
N 20
Anträge und Anfragen
 
N 21
Informationen