SessionNet | Stadtrat - 22.08.2018

Sitzung

02/sr/032/2018

Gemeinde

Stadt Annweiler am Trifels

Gremium

Stadtrat

Raum

Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels

Datum

22.08.2018

Zeit

18:02-22:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadt

Öffentliche Bekanntmachung Stadt (1)

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Änderung der Niederschrift des Stadtrates vom 14.03.2018 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Wahlen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.1	Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.2	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Stadtmarketing Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.3	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Bau und Planungsausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.4	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Kulturausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.5	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Werkausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.6	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren und Sport Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4.7	Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Umwelt- und Waldausschuss Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Rheinland-Pfalz Tag 2019 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5.1	Informationen zum aktuellen Planungsstand Beschluss: Kenntnis genommen		Projektstruktur Version 01 08 18
Ö 5.2	Beratung und Beschlussfassung über den Projektauftrag zum RLP Tag Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0		Projektauftrag
Ö 6	2. Änderung der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes hier: Zustimmung gem. § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	02/548/III/011/2018
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über eine neue Gebührenordnung für den Hohenstaufensaal Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Bauangelegenheiten hier: Informationen zum Sachstand der laufenden Bauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Bewirtschaftungsplanentwurf für das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet "Biosphärenreservat Pfälzerwald" und das Vogelschutzgebiet "Pfälzerwald" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über eine Stellungnahme zum Entwurf einer Landesverordnung über das Biosphärenreservat Pfälzerwald Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 11	Information über den aktuellen Stand im Kartellrechtsverfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz sowie über den Holzverkauf für Gemeinden innerhalb der Verbandsgemeinde Annweiler Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12	Auftragsvergaben Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12.1	Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12.2	Weitere Auftragsvergaben Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12.2.1	Nachgenehmigung (Eilentscheidung) Abbruch/Abriss der einsturzgefährdeten Fahrzeughalle auf dem Bauhofgelände in Annweiler Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/550/IV/147/2018
Ö 12.2.2	Nachgenehmigung (Nachtragsangebot Nr. 5) "Brückensanierung in der Hauptstraße in Annweiler" Gehweginstandsetzung / Reparaturarbeiten in der Hauptstraße in Annweiler - Teilbereich zwischen Brückenbauwerk BW A22 und Zweibrücker Straße Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	02/553/IV/149/2018
Ö 13	Information über die überörtliche Prüfung der Stadt Annweiler am Trifels für das Jahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 15	Anträge und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16	Informationen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:46 Uhr
N 17	Personalangelegenheiten
N 18	Auftragsvergaben
N 19	Grundstücksangelegenheiten
N 19.1	Grundstücksangelegenheiten
N 19.2	Grundstücksangelegenheiten
N 20	Bauangelegenheiten
N 21	Anträge und Anfragen
N 22	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:46 Uhr