Sitzung
02/sr/031/2018
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
23.05.2018
Zeit
18:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die im Zuge der Auslegung des Haushaltsplanes eingegangenen Vorschläge und Anregungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2018 und Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021
 
Ö 3.1
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 und der Wirtschaftspläne der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Stellenübersicht 2018 und Investitionsprogramm für die Jahre 2017 bis 2021
 
Ö 3.2
Grundsatzbeschluss - Erneuerung eines Teilbereichs des Gehwegs in der Trifelsstraße

Beschluss: beschlossen

 02/543/IV/123/2018
Ö 4
Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen

Beschluss: beschlossen

 02/531/I/207/2018
Ö 5
Vorstellung des Hochwasservorsorgekonzeptes
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über eine Außenbestuhlung für die geplante Weinstube in der Hauptstraße
 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Nutzungsentgelte für den Hohenstaufensaal Annweiler
 
Ö 8
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
Ö 9
Rheinland-Pfalz Tag 2019
 
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels
 
Ö 10.2
Beratung und Beschlussfassung über die Nachgenehmigung - Auftragsvergabe/Auftragserweiterung Einbruchmeldezentrale im Museum unterm Trifels

Beschluss: beschlossen

 02/539/IV/118/2018
Ö 10.3
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe - Nachgenehmigung (Nachtragsangebot Nr. 1) - Brückensanierung in der Hauptstraße

Beschluss: beschlossen

 02/538/IV/117/2018
Ö 10.4
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe - Nachgenehmigung (Nachtragsangebot Nr. 2) - Brückensanierung in der Hauptstraße

Beschluss: beschlossen

 02/540/IV/119/2018
Ö 10.5
Hohenstaufensaal - Austausch Brandmelder

Beschluss: beschlossen

 02/541/IV/121/2018
Ö 11
Anträge und Anfragen
 
Ö 11.1
Antrag des Vereins Zukunft Annweiler e.V. auf Festsetzung des 14. Richard-Löwenherz-Festes als privilegierter Spezialmarkt (§ 6 Abs. 2 LMAMG)
 
Ö 11.2
Fällung von Bäumen Fa. Stabila
 
Ö 12
Informationen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 13
Auftragsvergaben
 
N 13.1
Rheinland-Pfalz Tag 2019
 
N 13.2
Weitere Auftragsvergaben
 
N 14
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14.4
Grundstücksangelegenheiten
 
N 15
Personalangelegenheiten
 
N 15.1
Personalangelegenheiten
 
N 15.2
Personalangelegenheiten
 
N 16
Anträge und Anfragen
 
N 17
Informationen