Sitzung
02/sr/022/2017
Gemeinde
Stadt Annweiler am Trifels
Gremium
Stadtrat
Raum
Annweiler am Trifels, im großen Sitzungssaal des Rathauses der Stadt, Hauptstraße 20, 76855 Annweiler am Trifels
Datum
22.02.2017
Zeit
18:07-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung -Ländliche Zentren –
- Kleinere Städte und Gemeinden“ im Kooperationsverbund mit der Ortsgemeinde Albersweiler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 02/484/IV/968/2017
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der von der Teilnehmergemeinschaft der vereinfachten Flurbereinigung Annweiler-Sarnstall neu geschaffenen bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlagen in Eigentum und Unterhaltung der Stadt Annweiler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über eine moderate Erhöhung der Eintrittspreise für das "Museum unterm Trifels"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über Benennung eines Wohnplatzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 02/480/IV/956/2017
Ö 6
Auftragsvergaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Allgemeine Auftragsvergaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Gehweg- und Straßenreparaturarbeiten in der Markwardstraße in Annweiler

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 02/482/IV/964/2017
Ö 6.3
Informationen über die Vergaben von Aufträgen und Arbeiten durch den Stadtbürgermeister gem. § 7 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Annweiler am Trifels

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anträge und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Informationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17 Uhr
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheiten
 
N 10.2
Personalangelegenheiten
 
N 10.3
Personalangelegenheiten
 
N 11
Auftragsvergaben
 
N 11.1
Auftragsvergaben
 
N 11.2
Auftragsvergaben
 
N 11.3
Auftragsvergaben
 
N 12
Bauangelegenheiten
 
N 13
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.1
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.2
Grundstücksangelegenheiten
 
N 13.3
Grundstücksangelegenheiten
 
N 14
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Niederschlagung von Wassergebühren
 
N 15
Anträge und Anfragen
 
N 16
Informationen