Sitzung
03/gr/013/2016
Gemeinde
Ortsgemeinde Albersweiler
Gremium
Ortsgemeinderat
Raum
Albersweiler, im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstraße 66, 76857 Albersweiler
Datum
12.12.2016
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Forstangelegenheiten
 
Ö 2.1
Beratung und Beschlussfassung über den Forsthaushaltsplan 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.2
Beratung und Beschlussfassung über forstwirtschaftliche Maßnahmen im Jahr 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: beschlossen

 03/098/V/232/2016
Ö 4
Festsetzung der Realsteuerhebesätze 2017/2018

Beschluss: beschlossen

 03/099/V/258/2016
Ö 5
Festsetzung des wiederkehrenden Beitrages für Feld-, Weinbergs- und Waldwege für 2017/2018

Beschluss: beschlossen

 03/100/V/259/2016
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Festinstallierung der Werbetransparente des Handballsportvereins und des Tischtennisvereins in der Löwensteinhalle

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Beratung und Abstimmung über den Verkauf des alten Räumschildes und des Häckslers

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beratung und Abstimmung über vorliegende Bauanträge und Bauvoranfragen und das gemeindliche Vorkaufsrecht

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.1
Beratung und Beschlussfassung über einen Befreiungsantrag hinsichtlich der Abstandsfläche bei der Errichtung einer Garage in der Orensfelsstraße

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag Wohnhauserweiterung im "Alten Weg"

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 9
Aufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates aus der Gemeinderatsitzung vom 23.06.2014, Tagesordnungspunkt 5

Beschluss: beschlossen

 03/101/I/151/2016
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung

Beschluss: beschlossen

 03/102/I/152/2016
Ö 11
Erhebung von Erschließungsbeiträgen „In den Ziegeläckern“ (Weinstraße); Kostenspaltung Straßenbeleuchtung

Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt

 03/097/IV/926/2016
Ö 12
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 12.1
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Heerweg"

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 12.2
Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf eines Grundstückes

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 13
Auftragsvergaben
 
Ö 14
Informationen des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten / Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nach Beendigung der nichtöffentlichen Sitzung um 20:40 Uhr wurde die Öffentlichkeit der Sitzung bis 20:45 Uhr wieder hergestellt
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
N 15
Auftragsvergaben
 
N 16
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.1
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.2
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.3
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.4
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.5
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.6
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 17
Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO
 
N 18
Informationen des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten / Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 19
Bekanntgabe der Beschlüsse, die nichtöffentlich gefasst wurden

Beschluss: Kenntnis genommen