SessionNet | Ortsgemeinderat - 01.12.2016 - 19:30-21:00 Uhr

Sitzung

09/gr/013/2016

Gemeinde

Ortsgemeinde Rinnthal

Gremium

Ortsgemeinderat

Raum

Rinnthal, im Sitzungszimmer des Rathauses, Hauptstraße 32, 76857 Rinnthal

Datum

01.12.2016

Zeit

19:30-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Beschlußzusammenfassung Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2017 Beschluss: beschlossen
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hauptsatzung Beschluss: beschlossen
Ö 4	Vollzug des Landesgesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten
Ö 4.1	Aufhebung der Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Gemeinderates aus der Gemeinderatsitzung vom 16.07.2014, Tagesordnungspunkt 5 Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt	09/061/I/159/2016
Ö 4.2	Beratung und Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung Beschluss: zurückgestellt/abgesetzt	09/062/I/160/2016
Ö 5	Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§2 b Umsatzsteuergesetz) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz Beschluss: beschlossen	09/060/V/238/2016
Ö 6	Auftragsvergaben
Ö 6.1	Sanierung der Buswartehäuschen Beschluss: beschlossen	09/063/IV/944/2016
Ö 7	Entscheidung über die Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO Beschluss: beschlossen
Ö 8	Informationen und Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 9	Wirtschaftliche Entwicklung der Rinnthaler Wald GmbH
N 10	Darlehensangelegenheiten
N 11	Informationen und Anfragen